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Abgeordnete

Abgeordnete sind vom Volk durch unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen gewählte Repräsentanten, die in den Parlamenten moderner Demokratien Vertreter des gesamten Volkes sind. Durch das Grundgesetz wird den Abgeordneten Weisungsunabhängigkeit und Entscheidunsfreiheit zugesichert (Art. 38 Abs. 1 GG). Häufig wird dies jedoch durch die Fraktionsdisziplin konterkariert. Die ungehinderte Ausübung des Abgeordnetenmandats werden durch Immunität, Indemnität und den Bezug von Diäten gesichert. Abgeordnete einer Partei oder gleicher Überzeugung schließen sich in den Parlamenten zu Fraktionen oder Gruppen zusammen. Der wichtigste Teil der Arbeit eines Abgeordneten findet nicht in den Plenarsitzungen, sondern in den Parlamentsausschüssen und Fraktionen statt.

> Diäten
> Fraktion
> Grundgesetz

Absolute Mehrheit

Abstimmungsmehrheit im Plenum, die mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen (mind. 50 Prozent plus 1 Stimme) umfasst.

Im 16. Deutschen Bundestag mit 614 Sitzen entspricht dies 308 Stimmen.

> Relative Mehrheit
> Plenum

Ältestenrat

Der Ältestenrat übernimmt die zentrale Koordination des Deutschen Bundestag und unterstützt den Bundestagspräsidenten bei seiner umfangreichen Arbeit. Der Bundestagspräsident ist zugleich Vorsitzender des Ältestenrates und leitet dessen Sitzungen. Auch seine Stellvertreter gehören dem Ältestenrat an. Weitere Mitglieder werden von den Fraktionen im Verhältnis ihrer Stärke entsendet.

Hauptaufgabe des Ältestenrates sind die Empfehlungen zur Festlegung der Tagesordnung und der Redezeiten. Neben der einvernehmlichen Besetzung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze in den einzelnen Ausschüssen zu Beginn einer Wahlperiode kommt dem Ältestenrat immer wieder eine Rolle als Schlichtungsinstrument zu.

Anfrage

Schriftliche und mündliche Anfragen stellen eine Kontrollmöglichkeit der Abgeordneten und des Parlaments dar.

Anfragen an die Bundesregierung, die diese innerhalb festgelegter Fristen beantworten muss, werden in bedeutend höherem Maße von der Opposition gestellt.

Ausschuss; Ausschüsse

Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse setzt der Bundestag Ausschüsse ein.

Die Zahl der ständigen Ausschüsse für die 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundetags wird in den kommenden Wochen festgelegt werden.

Die Ausschüsse werden als spiegelbildliche Arbeitsgremien der Fachmisiterien gebildet. Ausnahmen bilden der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, für Petitionen, für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, für Tourismus und für Sport. Nach der Verfassung muss der Bundestag einen Ausschuss für Verteidigung, einen Auswärtigen Ausschuss, einen Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union und den Petitionsausschuss bestellen.


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Aktuell

SPD kämpft für gesunde Arbeit 14.05.2013 | Psychische Belastungen in der Arbeitswelt nehmen immer weiter zu. Stress entsteht durch Arbeitsverdichtung und dauernde Erreichbarkeit. Das betrifft den Arbeiter auf Montage, genauso wie die Führungskraft im Management. Im Umgang mit diesem Stress gibt es aber noch viel Unsicherheit. Darüber sind sich alle Sachverständigen bei der Anhörung einig gewesen. (Presse) [mehr]

SPD will betriebliche Mitbestimmung modernisieren 14.05.2013 | Die SPD will die betriebliche Mitbestimmung fit machen für das 21. Jahrhundert. Die Arbeitswelt hat sich verändert, die Mitbestimmungsrechte hinken dieser Entwicklung aber hinterher. Damit die Mitbestimmung nicht zum zahnlosen Tiger wird, wollen wir den Betriebsräten mehr Handwerkszeug geben. So sollen sie künftig ein echtes Mitbestimmungsrecht haben hinsichtlich der Umgestaltung von Arbeitsplätzen, die nicht ausreichend physischem und psychischen Verschleiß vorbeugen oder nicht ausreichend auf spezifisches Leistungsvermögen von Älteren Rücksicht nehmen. Der Betrieb soll angemessene finanzielle Mittel unter Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Situation zur Verfügung zu stellen. (Presse) [mehr]

Kontakt

Anette Kramme

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