Termine

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24.02.2012: Gespräch mit IHK und HWK zur EU-Strukturpolitik [mehr]

25.02.2012: Treffen mit OV-Vorsitzenden im UB Bamberg [mehr]

Aktuell

Verbesserungen bei der Bewilligung von Mutter/Vater-Kind-Kuren 20.02.2012 | Die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme begrüßt die Überarbeitung der Begutachtungsrichtlinie Vorsorge und Rehabilitation für Mutter/Vater-Kind-Kuren. „Damit wird endlich Klarheit für alle Beteiligten geschaffen.“ Auf Initiative der SPD wurde 2007 ein gesetzlicher Anspruch von Müttern und Vätern auf eine Kur mit den eigenen Kindern eingeführt. Die Bewilligungspraxis vieler Krankenkassen lief diesem Rechtsanspruch jedoch zuwider. (Presse) [mehr]

Rücktritt von Wulff war überfällig 20.02.2012 | "Ich bin froh, dass dieses traurige Schauspiel nun endlich ein Ende hat. Der Rücktritt von Herrn Wulff hätte schon vor Wochen erfolgen sollen. Mittlerweile hat das Amt des Bundespräsidenten erheblichen Schaden genommen. Der oder die Nachfolgerin hat nun die Herkules-Aufgabe, das Vertrauen in das Amt des Bundespräsidenten wieder herzustellen. Wir brauchen jetzt einen Kandidaten, der von allen akzeptiert werden kann, um die Würde des Amtes wieder zu garantieren." (Presse) [mehr]