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Aktuelle Meldungen Termine
19.05.2021

Denkmalschutz-Sonderprogramm: 200.000 Euro an Bundesmitteln fließen nach Waischenfeld

„Mit 200.000 Euro beteiligt sich der Bund an der Sanierung der Nankendorfer Mühle“, freut sich die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. Erneut werde die Region mit Fördergeldern bedacht.
05.05.2021

Marktleugast erhält 751.500 Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für die Sanierung der Sporthalle und der Mehrzweckanlage

05.05.2021

Bad Berneck erhält 890.000 Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für den Neubau eines Kunstrasenplatzes

04.05.2021

Josephine Bayer aus Bayreuth geht als Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms ein Jahr in die USA

27.04.2021

Bund fördert Amateurmusik im ländlichen Raum

Mit dem neuen Förderprogramm IMPULS stellt die Bundesregierung 10 Millionen Euro für die Amateurmusik in ländlichen Räumen bereit. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hin, die das Programm begrüßt: "Die Förderung soll den Laien-Ensembles - nach pandemiebedingten Monaten des Stillstands - neue Impulse geben und als Motivationshilfe zu einem kraftvollen Neustart beitragen. "
12.04.2021

Entwurf für neue Leitlinien der europäischen Regionalförderung muss überarbeitet werden

Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme setzt sich weiter für die EU-Regionalförderung in Oberfranken ein. In einem erneuten Schreiben an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fordert sie Unterstützung für die bayerischen Grenzregionen. „Neue Wettbewerbsverzerrungen entlang der Grenze zur Tschechischen Republik müssen wir unbedingt verhindern, um einen Rückgang von Investitionen oder im schlimmsten Fall von Betriebsverlagerungen zu vermeiden“, so Anette Kramme.
31.03.2021

Zwei Millionen Euro Unterstützung für landwirtschaftliche Museen in ländlichen Räumen

Mit zwei Millionen Euro unterstützt das Bundeslandwirtschaftsministerium in Zusammenarbeit mit der Kulturstaatsministerin ab dem 1. April 2021 die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hin.
26.03.2021

„Landmusik“: Musik im ländlichen Raum wird gefördert

Mit der Projektförderung "Landmusik" des Deutschen Musikrats soll ab April 2021 das Musikleben in ländlichen Regionen mit bis zu 20.000 Einwohner*innen gestärkt werden. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hin. Die Fördermittel stammen vom Bund und dienen der Unterstützung von Unternehmungen, die Musik im ländlichen Raum erlebbarer machen und die Identifikationen der Bürger*innen mit ihrer Region ermöglichen. Projekte werden dabei mit bis zu 75% bzw. mit mindestens 2.000 Euro und maximal 10.000 Euro gefördert. Die Ausschreibung richtet sich sowohl an Profis als auch an Laien.
17.03.2021

Brauereigaststätten: Verbesserung bei Antragsberechtigung zu den Corona-Hilfen

Die Bundesregierung hat in Abstimmung mit dem Freistaat Bayern beschlossen, dass der Gaststättenanteil bei Brauereigaststätten nun unabhängig vom restlichen Unternehmen antragsberechtigt für die Corona-November- und Dezemberhilfen ist. Dies ist eine gute Nachricht für viele Brauereigaststätten der Region, die als Mischbetrieb trotz geschlossener Gastronomie zu hohe Umsätze erzielt hatten.
12.03.2021

Evangelische Kita Mistelgau erhält Sprach-Kita-Fördermittel

Mit der Evangelischen Kita Mistelgau soll eine weitere Kindertagesstätte Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ erhalten. Wie die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesfamilienministerium erfuhr, ist die Einrichtung für eine Förderung vorgesehen. 43.751 Euro fließen im Zeitraum 01. April 2021 bis 31. Dezember 2022 nach Mistelgau.
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Ansprechpartner Presse

Oliver Winkelmaier
T (0921) 87 01 111

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Ich interessiere mich für
18.00 Uhr

Fraktionssitzung

14:00 Uhr

Besuch Tongrube Mistelgau

11:00 Uhr

Gespräch mit Andreas Schwarz, MdB und der HWK

9:00 Uhr

Gespräch mit "Holz von hier"

15:00 Uhr

Gespräch mit dem Frauenhaus und der AsF

11:00 Uhr

Jubiläum Kinderschutzbund

13:00 Uhr

Gespräch mit dem Handelsverband

19:00 Uhr

Veranstaltung mit Olaf Scholz

19:00 Uhr

Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl beim VdK

14:00 Uhr

Gespräch mit den Bayreuther Dragons Football

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14:00

Gespräch Seniorenheim Heinersreuth

14:00

Videokonferenz mit Betriebsräten

10:00

Videokonferenz mit Rettungsdiensten der Region - "Retten unter Coronabedingungen"

19:00

"Fraktion vor Ort" digital - Corona und wie weiter?

14:30

Gespräch mit dem Landrat des Landkreises Bayreuth über die Aufstellung des Landkreises, über die Zukunft des Klinikums und Fördermöglichkeiten des Bundes für Einrichtungen des Landkreises

10:30

Videokonferenz mit der HWK Oberfranken - "Das Handwerk und Corona"

14:00

Videokonferenz Gemeindebesuch Mehlmeisel

14:00

Vorstellung des regionales Pilotsprojekts Wasserstoff als Zukunftstechnologie

11:00

Besuch des Impfzentrums Forchheim

10:00

Videokonferenz Gemeindebesuch Ahorn

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17:00 Uhr

Sondersitzung Bundestagsfraktion

12:00 Uhr

Sondersitzung Bundestag

15:00 Uhr

Ehrungen Ortsverein Altenplos

08:00 Uhr

Sondersitzung Bundestagsfraktion

09:00 Uhr

Ausschuss Arbeit und Soziales

13:00 Uhr

Fraktionssitzung

9:00 Uhr

Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion

Sitzungswoche

9.30 Uhr

Ausschuss Arbeit und Soziales

13:00 Uhr

Fraktionssitzung

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Online-Gespräch "Atommüllendlager im Fichtelgebirge, Hirngespinst oder Realität?"

Wohin mit dem Atommüll? An dieser Frage wird aktuell gearbeitet. Bis 2031 soll die Entscheidung über einen Endlagerstandort fallen und bis 2050 mit der Lagerung begonnen werden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist das Standortauswahlgesetz.

Im vergangenen September hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) insgesamt 90 Teilgebiete in ganz Deutschland benannt, die voraussichtlich über günstige geologische Voraussetzungen für die Endlagerung hochradioaktiven Abfalls verfügen.

Darunter ist auch das Fichtelgebirge. Wie geht das Auswahlverfahren nun weiter? Die BGE hat u.a. das Fichtelgebirge als Modellregion bestimmt. Was heißt das genau? Kommt das Fichtelgebirge überhaupt in Betracht?

Darüber spreche ich mit Dr. Andreas Peterek, Leiter der Regionalen Koordinierungsstelle für Oberfranken für das Verfahren der Endlagersuche, am 04. August um 18 Uhr live auf Facebook. Schauen Sie doch mal rein @anette.kramme.bayreuth

Fraktion vor Ort "Arbeit verändert sich – die Rahmenbedingungen auch?"

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Entwicklung nicht angemessen in ihrem Portemonnaie niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren. Durch die Senkung von Steuern und Abgaben sorgen wir für mehr Netto, vor allem bei kleinen und mittleren Einkommen. Mit dem Recht auf befristete Teilzeit erleichtern wir es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, ihre Arbeitszeit flexibler den zeitlichen Bedürfnissen in unterschiedlichen Lebensphasen anzupassen.
So manches Feld will noch bearbeitet werden: ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen, Recht auf Homeoffice, Anhebung des Mindestlohns – um nur einige zu nennen.
Was hat es mit der viel zitierten Transformation der Arbeit auf sich? Transformation mit Digitalisierung gleichzusetzen, wäre zu kurz gefasst. Es ist ein Veränderungsprozess, der dem klaren Ziel folgen soll: Wie machen wir die Arbeit besser? Und zwar für so viele Menschen, wie möglich.
Wir möchten Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren: Was haben wir erreicht? Was können wir noch tun für eine humane Arbeitswelt, die Leistung gerecht anerkennt, Sicherheiten gibt und neue Chancen schafft?
Weitere Infos und Anmeldung:
https://www.spdfraktion.de/termine/2021-07-21-arbeit-veraendert-rahmenbedingungen?fbclid=IwAR3vcvWrTXLPBgvDLRo8Y00P3hexoHfEARkA2iGsVaCzxlbuhGZgRH5RJR0

Fraktion vor Ort "Wo der Sportschuh drückt"

Die Corona-Pandemie hat unser Zusammenleben verändert. Dies gilt auch für den Sport – insbesondere den Amateursport. Die Sportvereine in Deutschland stehen vor besonderen Herausforderungen.

Dies wirft bei Ihnen sicherlich viele Fragen und Sorgen auf, über die wir uns gerne mit Ihnen austauschen würden. Wie lösen Sie die Situation in Ihrem Verein? Wie hat sich Ihre Lage seit Beginn der Pandemie entwickelt?

Doch auch abseits der Corona-Thematik möchten wir gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen. Denn die SPD-Bundestagsfraktion hat sich schon vor der Corona-Pandemie für die Sportvereine und Sportstätten eingesetzt. Mit Erfolg: 2020 hat der Deutsche Bundestag zusätzliche 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten beschlossen. Des Weiteren wurde auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zum Jahreswechsel die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale erhöht.

Im Gespräch mit Ihnen möchten wir gerne erfahren, wo Sie sich weitere Unterstützung wünschen. Zudem stehen wir zur Beantwortung jeglicher Fragen zu unseren Ideen und Vorhaben bereit. Kurzum: Wir möchten wissen, wo der Sportschuh drückt!

Weitere Infos und Anmeldung: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-07-19-sportschuh-drueckt?fbclid=IwAR0ucjiZUBrXG3y0vOx0JzCs-BV_tZ-SlkqS21JBJJmSvg1_yN2welICzGA

Besuch der EUTB Bamberg

Menschen mit Einschränkungen sollen ganz normal am Leben teilhaben. Hierbei unterstützt die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB).
Menschen mit Einschränkungen beraten hier Menschen mit Behinderung, von Behinderung bedrohte Menschen, aber auch deren Angehörige kostenlos und bundesweit in allen Fragen zur Rehabilitation und Teilhabe.

Vor allem die unzureichende Barrierefreiheit im öffentlichen Raum also auch der Mangel an passenden Wohnungen beschäftigt die Hilfesuchenden.

Auf dem Foto von links: Christian Undiener (unterstützender Berater), Roman Kollar (Koordinator und Berater EUTB), Klaus Miederer (Bereichsleiter für das ZSL Erlangen e.V. für Bamberg), Andreas Schwarz (MdB), Anette Kramme (MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im BMAS), Jürgen Ganzmann (Geschäftsführender Vorstand des ZSL Erlangen e.V.), Johanna Gottschalk (Duale Studentin), Elisabeth Seemüller (Beraterin EUTB) mit Ofca, Isabel Elbracht (Duale Studentin).

 

Besuch der Spirituosenmanufaktur "Hertleins"

Die Streitberger Spirituosenmanufaktur „Hertleins“ blickt auf eine lange Historie zurück. Bereits im Jahr 1898 brachte Namenspatron Hans Hertlein das Rezept für den berühmten „Streitberger Bitter“ in die Fränkische Schweiz. Noch heute erfreut sich der Magenbitter weit über die Grenzen hinaus größter Beliebtheit. Bei meinem Besuch in der „Alten Kurhausbrennerei“ in Streitberg konnte ich erfahren, mit welcher Leidenschaft zu den Produkten hier gearbeitet wird. Bei jedem Schritt durch die Produktion hat man den intensiven Duft der über 50 Kräuter, Wurzeln, Beeren, Blüten und Rinden in der Nase, die diesen Magenbitter ausmachen. Doch das Unternehmen geht auch mit der Zeit. So hat das Unternehmen neben Klassikern wie Schlehen- oder Himbeergeist auch fränkischen Gin oder einen Cranberryschnaps im Angebot. Überhaupt fand ich die breite Produktpalette sehr beeindruckend. Vielen Dank an Geschäftsführerin Monika Mähringer für die höchst informative Führung.

Besuch einer Imkerei

Besuch bei Imker Breitzmann und Gespräch zum Arten- und Naturschutz

DEKRA-Fachgespräch "Neue digitale Arbeitswelt"

Am 11. Mai 2021 hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anette Kramme am virtuellen DEKRA-Fachgespräch mit dem Titel „Neue digitale Arbeitswelt“ teilgenommen. In ihrer Keynote zum Auftakt der Veranstaltung behandelte sie Themen wie den Digitalisierungsvorschub in der Arbeitswelt durch Corona oder den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Abgeschlossen wurde der Vortrag mit einem Ausblick, wie die digitale Arbeitswelt zukünftig gestaltet werden kann.

Tarifsymposium 2021 der SOKA-BAU

Am 06.05.2021 hat die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme anlässlich des Tarifsymposiums 2021 der SOKA-BAU ein Grußwort gehalten. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Mitgliederexklusivität oder staatliche Unterstützung? Stärkung der Tarifbindung durch Tarifvertrag und Gesetz“ statt. In ihrer Rede stellte sie die Möglichkeiten einer Stärkung der Tarifbindung durch Tarifvertrag und Gesetz aus Sicht der Bundesregierung dar und gab einen Ausblick über denkbare Maßnahmen für die Zukunft.

„Solidarität ist Zukunft – Gemeinsam aus der Krise“

Der 1. Mai ist der Tag, an dem wir gemeinsam mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen oder bei Veranstaltungen vor Ort für gute und sichere Arbeit kämpfen. Auch in Zeiten der Pandemie wollen wir auf diese alte Tradition nicht verzichten, wenngleich wir in diesem Jahr aufgrund der Situation auf ein digitales Format zurückgreifen werden. Daher laden wir Dich herzlich am 1. Mai 2021 ab 17 Uhr zu einer digitalen 1.-Mai-Veranstaltung ein. Diskutiert mit dem oberfränkischen DGB-Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz aus Bamberg und der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme aus Bayreuth über „Solidarität ist Zukunft – Gemeinsam aus der Krise“.

Gespräche in Bad Berneck zur Situation des Sportplatzes und des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Aufgrund des Wegfalls des einzigen öffentlichen Fußballfeldes und der bekannten witterungsbedingten Einflüsse des Fichtelgebirges sehen die beiden Bad Bernecker Fußballvereine TSV Bad Berneck und der SV Röhrenhof schweren Zeiten entgegen. Abhilfe könnte ein neuer Kunstrasenplatz auf dem Sportgelände des SV Röhrenhof in Escherlich sein. Deshalb hat sich die Stadt Bad Berneck für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beworben, um für die rund 800 Mitglieder beider Vereine eine Zukunftsperspektive zu schaffen. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen und Haushaltspolitiker Andreas Schwarz aus Bamberg habe ich mich vor Ort mit Vertretern der Kommune und der beiden Sportvereine getroffen und über die Situation gesprochen. Gerade für Kinder und Jugendliche ist ein ansprechendes Sportangebot von größter Bedeutung. Daher werden wir uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Kunstrasenplatz mit Hilfe des Bundesprogramms realisiert werden kann.

Fraktion vor Ort: "Steuergerechtigkeit - Ist der Ehrliche der Dumme?" Online-Diskussionsveranstaltung

Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig es ist, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben, um in der Krise schnell helfen zu können.

Mit dem Kurzarbeitergeld, der Mehrwertsteuersenkung, dem Kinderbonus, den Hilfen für Kommunen, den Zuschüssen und Krediten für Unternehmen und Soloselbstständige hat der Staat vielen durch die Krise geholfen.

An diesen und noch mehr Hilfen hat die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich mitgewirkt. Im Gegenzug erwarten wir von den Unternehmen, dass sie sich künftig fair verhalten – Steuervermeidung, Schwarzarbeit, Steuer- und Kassenbetrug sowie prekäre Arbeitsverhältnisse müssen der Vergangenheit angehören.

Unser Maßstab ist Gerechtigkeit – und so stellen wir viele Fragen: Wie können wir die Welt gerechter machen? Kann Steuerpolitik helfen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen? Stimmt es eigentlich, dass Einkünfte aus Arbeit höher besteuert werden als solche aus Kapitalerträgen? Brauchen wir eine Vermögensteuer und was ich diese Finanztransaktionssteuer? Und geben Antworten, in dem wir Ihnen unsere Ideen und Vorhaben vorstellen.

Am Beispiel wollen wir in dieser „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung genau verstehen, wie Konzerne – von Google bis Wirecard – ihre Gewinne so verschieben, dass sie kaum Steuern zahlen, während viele kleine und mittelständische Unternehmen gewissenhaft bezahlen.

Wir laden Sie herzlich dazu ein, sich über die aktuelle Steuerpolitik zu informieren und mit uns zu diskutieren.

 

Weitere Informationen: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-04-28-steuergerechtigkeit-ehrliche-dumme

 

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Gemeindebesuch in Stadtsteinach

Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion

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07.05.2025 Anette Kramme übernimmt neues Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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