DATENSCHUTZ
Ich nehme den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung meiner Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit meinen Büros informieren.
1. Name und Anschrift der/des Verantwortlichen
Name und Anschrift: Anette Kramme, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
E-Mail:
Tel: 030-227-71463
Die Datenschutzbeauftragte ist erreichbar unter folgenden Kontaktdaten:
An die Datenschutzbeauftragte von Frau Anette Kramme, MdB
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail:
2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. e, DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Der Einsatz von Social Plug-ins erfolgt auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f bzw. aufgrund einer Einwilligung in die Herstellung einer Verbindung zu einer Social Media Plattform gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Weitere Hinweise entnehmen Sie bitte den Hinweisen zu den Cookie-Einstellungen dieser Homepage.
3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
a) beim Besuch der Website
Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden die folgenden Daten gespeichert:
– Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
– Datum und Uhrzeit
– Abgerufene Seite oder Datei
– Übertragene Datenmenge
– Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
– Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
zu weiteren administrativen Zwecken.
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies ein. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.
b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen
Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Bei Anfragen an mich in meiner Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales kann Ihre Anfrage an das zuständige Ministerium weitergeleitet werden. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.
c) bei Anmeldung zu unserem Aboservice (Newsletter)
Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen regelmäßig Ihre gewünschten Informationen zu übersenden. Für den Empfang der Informationen ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend.
Die Abmeldung ist jederzeit möglich, darauf wird z.B. auch bei jedem Newsletterversand unter Angabe des Links hingewiesen. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an per E-Mail senden.
d) beim Besuch des Deutschen Bundestages als Besuchergruppe oder Einzelbesucher
Die Datenverarbeitung zur Organisation von Besuchergruppen kann auf eine gesetzliche Grundlage gestützt werden (Aufgabe im öffentlichen Interesse). Ihre Daten werden gegebenenfalls zur Kommunikation mit der Verwaltung des Bundestages (z.B. Meldung an den Besucherdienst des Deutschen Bundestages, Pfortendienst etc.) oder des Bundespresseamtes genutzt, wenn dies zur Organisation des Programms notwendig ist und wir nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen müssen. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben. Für weitere Zwecke werden Ihre Daten nicht verwendet. Während des Besuches beim Deutschen Bundestag können Fotos, Ton- und Filmaufnahmen erstellt und veröffentlicht/öffentlich zugänglich gemacht werden. Sollten Sie mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden sein, müssten wir Sie bitten, dies zu vermerken und uns vor Veranstaltungsbeginn frühzeitig anzusprechen, damit wir entsprechende Veranlassungen treffen können, dass keine Film-, Bild und Tonaufnahmen von Ihnen, Ihren Kindern oder sonstigen Personen für die Sie sorge-, oder pflegeberechtigt sind, gefertigt werden. Die Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (Anette Kramme, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, E-Mail: ) Ab dem Widerruf werden innerhalb einer angemessenen Zeit keine Veröffentlichungen mehr vorgenommen. Bereits produzierte Informationsmittel dürfen nach dem Widerruf (nur) noch abverteilt werden.
4. Datenlöschung/Speicherdauer
Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
5. Cookies
Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.
Weitere Informationen erhalten Sie unter Cookie-Einstellungen.
6. Social Media Plugins
Als Abgeordnete bin ich auch in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Ich bitte Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.
Datenschutzrichtlinie von Facebook
7. Betroffenenrechte
a) Recht auf Auskunft – Art. 15 DS-GVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
b) Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
c) Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.
e) Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
f) Recht auf Widerspruch – Art. 21 DS-GVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, sofern die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt ist.
Es besteht das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).
Weitere Informationen erhalten Sie auf den Seiten der Bundesdatenschutzbeauftragten. https://www.bfdi.bund.de/DE/Home/home_node.html
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Straße 153
53117 Bonn
Das Widerrufsrecht gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO steht der jeweils betroffenen Person bei allen Verarbeitungen, die auf Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) beruhen, zu. Jede Einwilligung kann jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (Anette Kramme, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, E-Mail: )
8. Verwendete Software
WordPress
Wordpress ist ein weit verbreitetes Webredaktionssystem (CMS) auf Basis freier Software (Open Source). Die Software wird weltweit von hunderten Programmieren entwickelt und kostenlos zur Verfügung gestellt.
9. Weitere Informationen und Änderungen
Links zu anderen Websites
Mein Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ich empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.
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