Rechtsstaat stärken, internationale Zusammenarbeit vertiefen: Reise nach Mauretanien und Senegal
Vergangene Woche führte mich eine Dienstreise nach Mauretanien und Senegal. Begleitet hat mich Prof. Dr. Stephan Wernicke, Chefjustiziar der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) und Vizepräsident der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ). Als Parlamentarische Staatssekretärin und Präsidentin der IRZ war es mir ein besonderes Anliegen, unsere bilaterale Zusammenarbeit zu vertiefen und den persönlichen Austausch mit unseren Partnerinnen und Partnern vor Ort zu stärken.
In Nouakchott eröffnete ich die IRZ-Regionalkonferenz zum Thema „Förderung und Schutz von Investitionen in Afrika“. In meinen Gesprächen mit dem mauretanischen Justizminister, Mitgliedern des Parlaments sowie Vertreterinnen und Vertretern der Justiz und der Zivilgesellschaft standen rechtsstaatliche Strukturen, Menschen- und Frauenrechte sowie verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen im Mittelpunkt. Auch über das Engagement religiöser Führungspersönlichkeiten in der Extremismusprävention tauschten wir uns aus.
In Dakar lag der Schwerpunkt auf der Zusammenarbeit im Strafvollzug. Dort eröffnete ich eine weitere IRZ-Regionalveranstaltung zum Thema „Politik der Wiedereingliederung in senegalesischen und überregionalen Strafvollzugsanstalten“. Mit dem senegalesischen Justizminister, Verantwortlichen der Strafvollzugsverwaltung und der Strafvollzugsakademie sowie dem Vorsitzenden der Anwaltskammer sprach ich über Resozialisierung und die Weiterentwicklung des Strafvollzugs.
Darüber hinaus tauschte ich mich mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Menschenrechtsorganisation RADDHO über die Menschenrechtslage im Senegal aus.
Beim Besuch einer Maison de Justice erhielt ich Einblicke in den Zugang zum Recht vor Ort. Der Besuch der Insel Gorée führte mir die Geschichte des transatlantischen Sklavenhandels eindrücklich vor Augen.
Die Reise hat mich darin bestärkt, wie wichtig internationale rechtliche Zusammenarbeit ist: Sie trägt dazu bei, Rechtsstaatlichkeit zu stärken, Menschenrechte zu schützen und leistungsfähige Justizsysteme weiterzuentwickeln. Ein vertrauensvoller Austausch und langfristige Partnerschaften bilden dafür eine unverzichtbare Grundlage.