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Oliver Winkelmaier
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NewsletterWohin mit dem Atommüll? An dieser Frage wird aktuell gearbeitet. Bis 2031 soll die Entscheidung über einen Endlagerstandort fallen und bis 2050 mit der Lagerung begonnen werden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist das Standortauswahlgesetz.
Im vergangenen September hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) insgesamt 90 Teilgebiete in ganz Deutschland benannt, die voraussichtlich über günstige geologische Voraussetzungen für die Endlagerung hochradioaktiven Abfalls verfügen.
Darunter ist auch das Fichtelgebirge. Wie geht das Auswahlverfahren nun weiter? Die BGE hat u.a. das Fichtelgebirge als Modellregion bestimmt. Was heißt das genau? Kommt das Fichtelgebirge überhaupt in Betracht?
Darüber spreche ich mit Dr. Andreas Peterek, Leiter der Regionalen Koordinierungsstelle für Oberfranken für das Verfahren der Endlagersuche, am 04. August um 18 Uhr live auf Facebook. Schauen Sie doch mal rein @anette.kramme.bayreuth
Die Corona-Pandemie hat unser Zusammenleben verändert. Dies gilt auch für den Sport – insbesondere den Amateursport. Die Sportvereine in Deutschland stehen vor besonderen Herausforderungen.
Dies wirft bei Ihnen sicherlich viele Fragen und Sorgen auf, über die wir uns gerne mit Ihnen austauschen würden. Wie lösen Sie die Situation in Ihrem Verein? Wie hat sich Ihre Lage seit Beginn der Pandemie entwickelt?
Doch auch abseits der Corona-Thematik möchten wir gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen. Denn die SPD-Bundestagsfraktion hat sich schon vor der Corona-Pandemie für die Sportvereine und Sportstätten eingesetzt. Mit Erfolg: 2020 hat der Deutsche Bundestag zusätzliche 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten beschlossen. Des Weiteren wurde auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zum Jahreswechsel die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale erhöht.
Im Gespräch mit Ihnen möchten wir gerne erfahren, wo Sie sich weitere Unterstützung wünschen. Zudem stehen wir zur Beantwortung jeglicher Fragen zu unseren Ideen und Vorhaben bereit. Kurzum: Wir möchten wissen, wo der Sportschuh drückt!
Weitere Infos und Anmeldung: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-07-19-sportschuh-drueckt?fbclid=IwAR0ucjiZUBrXG3y0vOx0JzCs-BV_tZ-SlkqS21JBJJmSvg1_yN2welICzGA
Menschen mit Einschränkungen sollen ganz normal am Leben teilhaben. Hierbei unterstützt die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB).
Menschen mit Einschränkungen beraten hier Menschen mit Behinderung, von Behinderung bedrohte Menschen, aber auch deren Angehörige kostenlos und bundesweit in allen Fragen zur Rehabilitation und Teilhabe.
Vor allem die unzureichende Barrierefreiheit im öffentlichen Raum also auch der Mangel an passenden Wohnungen beschäftigt die Hilfesuchenden.
Auf dem Foto von links: Christian Undiener (unterstützender Berater), Roman Kollar (Koordinator und Berater EUTB), Klaus Miederer (Bereichsleiter für das ZSL Erlangen e.V. für Bamberg), Andreas Schwarz (MdB), Anette Kramme (MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im BMAS), Jürgen Ganzmann (Geschäftsführender Vorstand des ZSL Erlangen e.V.), Johanna Gottschalk (Duale Studentin), Elisabeth Seemüller (Beraterin EUTB) mit Ofca, Isabel Elbracht (Duale Studentin).
Die Streitberger Spirituosenmanufaktur „Hertleins“ blickt auf eine lange Historie zurück. Bereits im Jahr 1898 brachte Namenspatron Hans Hertlein das Rezept für den berühmten „Streitberger Bitter“ in die Fränkische Schweiz. Noch heute erfreut sich der Magenbitter weit über die Grenzen hinaus größter Beliebtheit. Bei meinem Besuch in der „Alten Kurhausbrennerei“ in Streitberg konnte ich erfahren, mit welcher Leidenschaft zu den Produkten hier gearbeitet wird. Bei jedem Schritt durch die Produktion hat man den intensiven Duft der über 50 Kräuter, Wurzeln, Beeren, Blüten und Rinden in der Nase, die diesen Magenbitter ausmachen. Doch das Unternehmen geht auch mit der Zeit. So hat das Unternehmen neben Klassikern wie Schlehen- oder Himbeergeist auch fränkischen Gin oder einen Cranberryschnaps im Angebot. Überhaupt fand ich die breite Produktpalette sehr beeindruckend. Vielen Dank an Geschäftsführerin Monika Mähringer für die höchst informative Führung.
Besuch bei Imker Breitzmann und Gespräch zum Arten- und Naturschutz
Am 11. Mai 2021 hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anette Kramme am virtuellen DEKRA-Fachgespräch mit dem Titel „Neue digitale Arbeitswelt“ teilgenommen. In ihrer Keynote zum Auftakt der Veranstaltung behandelte sie Themen wie den Digitalisierungsvorschub in der Arbeitswelt durch Corona oder den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Abgeschlossen wurde der Vortrag mit einem Ausblick, wie die digitale Arbeitswelt zukünftig gestaltet werden kann.
Am 06.05.2021 hat die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme anlässlich des Tarifsymposiums 2021 der SOKA-BAU ein Grußwort gehalten. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Mitgliederexklusivität oder staatliche Unterstützung? Stärkung der Tarifbindung durch Tarifvertrag und Gesetz“ statt. In ihrer Rede stellte sie die Möglichkeiten einer Stärkung der Tarifbindung durch Tarifvertrag und Gesetz aus Sicht der Bundesregierung dar und gab einen Ausblick über denkbare Maßnahmen für die Zukunft.
Der 1. Mai ist der Tag, an dem wir gemeinsam mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen oder bei Veranstaltungen vor Ort für gute und sichere Arbeit kämpfen. Auch in Zeiten der Pandemie wollen wir auf diese alte Tradition nicht verzichten, wenngleich wir in diesem Jahr aufgrund der Situation auf ein digitales Format zurückgreifen werden. Daher laden wir Dich herzlich am 1. Mai 2021 ab 17 Uhr zu einer digitalen 1.-Mai-Veranstaltung ein. Diskutiert mit dem oberfränkischen DGB-Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz aus Bamberg und der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme aus Bayreuth über „Solidarität ist Zukunft – Gemeinsam aus der Krise“.
Aufgrund des Wegfalls des einzigen öffentlichen Fußballfeldes und der bekannten witterungsbedingten Einflüsse des Fichtelgebirges sehen die beiden Bad Bernecker Fußballvereine TSV Bad Berneck und der SV Röhrenhof schweren Zeiten entgegen. Abhilfe könnte ein neuer Kunstrasenplatz auf dem Sportgelände des SV Röhrenhof in Escherlich sein. Deshalb hat sich die Stadt Bad Berneck für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beworben, um für die rund 800 Mitglieder beider Vereine eine Zukunftsperspektive zu schaffen. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen und Haushaltspolitiker Andreas Schwarz aus Bamberg habe ich mich vor Ort mit Vertretern der Kommune und der beiden Sportvereine getroffen und über die Situation gesprochen. Gerade für Kinder und Jugendliche ist ein ansprechendes Sportangebot von größter Bedeutung. Daher werden wir uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Kunstrasenplatz mit Hilfe des Bundesprogramms realisiert werden kann.
Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig es ist, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben, um in der Krise schnell helfen zu können.
Mit dem Kurzarbeitergeld, der Mehrwertsteuersenkung, dem Kinderbonus, den Hilfen für Kommunen, den Zuschüssen und Krediten für Unternehmen und Soloselbstständige hat der Staat vielen durch die Krise geholfen.
An diesen und noch mehr Hilfen hat die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich mitgewirkt. Im Gegenzug erwarten wir von den Unternehmen, dass sie sich künftig fair verhalten – Steuervermeidung, Schwarzarbeit, Steuer- und Kassenbetrug sowie prekäre Arbeitsverhältnisse müssen der Vergangenheit angehören.
Unser Maßstab ist Gerechtigkeit – und so stellen wir viele Fragen: Wie können wir die Welt gerechter machen? Kann Steuerpolitik helfen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen? Stimmt es eigentlich, dass Einkünfte aus Arbeit höher besteuert werden als solche aus Kapitalerträgen? Brauchen wir eine Vermögensteuer und was ich diese Finanztransaktionssteuer? Und geben Antworten, in dem wir Ihnen unsere Ideen und Vorhaben vorstellen.
Am Beispiel wollen wir in dieser „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung genau verstehen, wie Konzerne – von Google bis Wirecard – ihre Gewinne so verschieben, dass sie kaum Steuern zahlen, während viele kleine und mittelständische Unternehmen gewissenhaft bezahlen.
Wir laden Sie herzlich dazu ein, sich über die aktuelle Steuerpolitik zu informieren und mit uns zu diskutieren.
Weitere Informationen: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-04-28-steuergerechtigkeit-ehrliche-dumme
